IKID - Interessengemeinschaft Kultur in Deutschland


Die Gema - Eine unendliche Geschichte

Erinnern Sie sich noch?

Vor nunmehr ca, 2 ½ Jahren habe ich versucht mit der Gründung der IKID eine Kultur-Lobby aufzubauen, die wir Bürger dem Wirtschaftsdiktat entgegensetzen könnten. Mit einer starken Kultur-Lobby könnten wir uns bei unserer Regierung Gehör verschaffen! Anhan des „Problems GEMA“ lässt sich verdeutlichen, welchen Stellenwert wir Bürger bei unserer Regierung genießen!

SIe erinnern sich, 2009 habe ich die GEMA-Petition,die deutschlandweit für Aufsehen sorgte, auf den Weg gebracht. Mehr als 113000 Mitzeichner setzten auch die Regierenden in „Erstaunen“. Es wurde beschlossen, dass sich Regierung und Rechtsausschuß der Sache annehmen „sollen“.

Seit Juni 2010 befindet sich das „Bittgesuch“, dem noch einige andere zum Thema GEMA folgen sollten, in der parlamentarischen Überprüfung. Laut neuester Meldung vom Petitionsausschuss ist der Abschluss der Überprüfung NOCH NICHT ABSEHBAR. Die Justiz, versucht dieses „Problem“ zusammen mit der GEMA zulösen. So wird der Bock zum Gärtner gemacht.

Ein kleiner Teil der geforderten Änderungen wurden von der GEMA umgesetzt, ohne dass die Regierung offiziell zu Stellung nahm. Ein kluger Schachzug findiger Juristen!! Zwei Jahre sind nun verstrichen und wie fast erwartet, kann sich die GEMA nun anscheinend entspannt im juristischen Relaxsessel zurücklehnen und zu neuen Taten schreiten, denn das Problem befindet sich, wie mir berichtet wurde, auf unbestimmte Zeit in der parlamentarischen Überprüfung!

So wurde in den GEMA-Reihen an einer neuen Geldbeschaffungsmaschine gearbeitet, die 2013 anlaufen soll und wird. Näheres finden Sie hierzu im Internet auf www.ikid-d.de

Ein Aufschrei ging durch die ganze Republik. Nicht nur die Komponisten, Interpreten und Kulturschaffende sind in heller Aufruhr. Diesmal geht es auch wirtschaftlich orientierten Unternehmen an den Kragen! Hotel, Gaststätten, Discos etc. werden zur GEMA-Melkkuh und Bürgerveranstaltungen und Vereinsfeste werden massiv bedroht. Veranstalter gehen auf die Straße. Eine zielgerichtete Petition wurde ohne Zustimmung der Regierung ins Netz gesetzt. Die Piraten gehen sogar so weit die GEMA abschaffen zu wollen. Massiver Druck, der jedoch ins Leere laufen wird und der teilweise sogar kontraproduktiv ist!

Diese Situation veranlasste mich mit einer erneuten Petition den Blick der Regierung auf den erneuten „Aufreger“ im Volk zu lenken. Wie fast erwartet erhielt ich nun Wochen später die Ablehnung der Internet-Petition mit der Begründung (Originalton): „Damit ist keine Bewertung Ihres Anliegens verbunden. Das Ergebnis des Petitionsverfahren hängt allein vom Inhalt der Petition ab und nicht von einer möglichen Zahl von Unterstützern oder Gegnern.“

Dies zeigt überdeutlich wie unsere Politik die Meinungen und die Sorgen der Bürger ignoriert. Wann ist in Deutschland die Schmerzgrenze erreicht? Zwei Möglichkeiten bleiben aus meiner Sicht:

Eine „handschriftliche“ Petition, sprich ein Bittgesuch, das mit großem Arbeitsaufwand verbunden ist. Oder Mitgliedschaft bei der IKID, die mit einem „großen“ Heer von Beteiligten als Kultur-Lobby, Anträge direkt an die Regierung stellen kann.

 

 

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