GEMA Vermutungen und mehr...


Montag, 05. November 2012 - Anhörung vor dem Petitionsausschuss in Berlin

http://www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp?action=search&ids=1996482&instance=m187&mask=search&contentArea=details

Besuchen Sie zum Vergleich die Petitionsausschuss Sitzung 2010 in Sachen GEMA
http://webtv.bundestag.de/iptv/player/macros/_v_f_514_de/bttv/od_player.html?singleton=true&content=619858
(1:27:13 Beginn der Gema Petition)

Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass noch vor fast 2 Jahren die Bundestagsmitglieder mit mehr Interesse, freier und couragierter an das Thema GEMA herangegangen sind. Man beachte nur die zahlreichen leeren Plätze in 2012 auf den Regierungsbänken! Wie bereits mehrfach bekannt wurde, ist die erste Petition bis heute in den Untiefen der Justizbehörde verschwunden. Die inzwischen offensichtliche Sicherheit, mit der Herr Staatssekretär Stadler , seines Zeichens Chef des Justizministeriums, mit der er dieses (nach seinen Worten) so komplexe Thema nun nach zwei Jahren behandelte, lässt den Schluss zu, dass die hilfreichen GEMA-Vorstände mit Juristischem Hintergrund (zu ihren Gunsten) gute Arbeit geleistet haben.Erste Reaktion, die bei mir angekommen ist!  

Dienstag, 06. November 2012 - Pressemitteilung SPD

Dokumentennummer: 1201
Arbeitsgruppe: Petitionen

Kritische Debatte im Petitionsausschuss zur GEMA

Zur öffentlichen Beratung mehrerer Petitionen zur GEMA erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen Klaus Hagemann die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Sonja Steffen:

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, die Aufsicht über die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) deutlich zu verbessern. Zudem muss ein fairer Ausgleich zwischen Urhebern, Verwertern und Nutzern gefunden werden, bei dem soziale und kulturelle Belange besonders beachtet werden.

In der öffentlichen Beratung des Petitionsausschusses zur GEMA wurde deutlich, welche Auswirkungen die geplante Tarifreform für Veranstalter haben kann. Die Petenten berichteten von massiven Gebührenerhöhungen, kritisierten die Monopolstellung der GEMA und die Schwierigkeiten, die mit der GEMA-Vermutung einhergehen.

Die neue Tarifstruktur der GEMA sieht eine beträchtliche Anhebung der Gebühren vor, die viele Veranstalter künftig zahlen sollen. Während bisher elf verschiedene Kategorien von Tanz- und Musikveranstaltungen eigene Tarife hatten, sollen ab 2013 alleVeranstaltungen nur noch hinsichtlich ihrer Eintrittsgelder und der Größe der Veranstaltungsfläche berechnet werden.

Da die Bundesregierung die Notwendigkeit der GEMA-Reform bestätigt hat, muss sie nun die ihr übertragene Aufsicht durch das Deutsche Patent- und Markenamt nutzen, um die Tarifreform auf ihre Angemessenheit hin zu überprüfen.

Die komplette Pressemitteilung finden Sie hier: www.spdfraktion.de/presse/...

Lassen wir uns überraschen, ob auch die anderen etablierten Parteien eine Meinung zu diesem Thema haben. Die Chancen stehen gut, da ja jetzt schon die Zeichen auf Wahlkampf hindeuten und der Wähler auch mit seiner Stimme im nächsten Jahr ein Votum abgeben kann! Ich werde jede Information die ich (hoffentlich) erhalte hier auf dieser Seite veröffentlichen.Und noch eine Bitte schreiben Sie uns, ihre Erfahrungen !  

Der juristische Wahnsinn kennt keine Grenzen

Neulich hatte ich ein kurzes aber inhaltlich themenfüllendes Gespräch mit einem GEMA- geschädigten Musikverwerter.Auf eine seiner Anfragen bezüglich der neuen Tarife an „seinen GEMA-Betreuer“ erhielt er einen Brief mit einer Anzahl von GEMA-Verordnungen, getragen von den GEMA-Gesetzen.
Unser Musikverwerter durch langjährigen Umgang mit der GEMA und mit deren „Gesetzespraktiken“ vertraut stand nun doch vor einem Problem.Zwar der deutschen Sprache mächtig konnte er den Inhalt nicht verstehen. So zog er seinen Rechtsanwalt zu Hilfe. Dieser kam zu dem erstaunlichen Ergebnis:

DIESER GESETZESTEXT IST VÖLLIG INHALTSLOS und dient ausschließlich dazu:Verwirrung zu stiften und Unsicherheit zu erzeugen – wer gibt schon gerne zu, dass er wohlklingendes „Amtsdeutsch“ nicht verstanden hat!

Mir scheint, dass selbst Rechtsanwälte solchen „Luftnummern“ auf den Leim gehen!!!!  

 

Anschrift

IG Kultur in Deutschland
Altstädter Str. 7
87527 Sonthofen

08321 – 2492
08321 – 68793

www.ikid-d.de
 

Termine Kulturwerkstatt


Bärbel & Manfred Di. 24. Okt. 2017, 15:00

Bärbel & Manfred
Sonthofer Kultur-Werkstatt
87527 Sonthofen


Marina V Do. 26. Okt. 2017, 20:00

Marina V
Sonthofer Kultur-Werkstatt
87527 Sonthofen


Sigi Lüer Fr. 27. Okt. 2017, 20:00

Sigi Lüer
Sonthofer Kultur-Werkstatt
87527 Sonthofen


BEIER & HANG Sa. 28. Okt. 2017, 20:00

BEIER & HANG
Sonthofer Kultur-Werkstatt
87527 Sonthofen


Michael  Fitz So. 29. Okt. 2017, 20:00

Michael Fitz
Sonthofer Kultur-Werkstatt
87527 Sonthofen


Sarah  Buchner & Band Do. 02. Nov. 2017, 20:00

Sarah Buchner & Band
Sonthofer Kultur-Werkstatt
87527 Sonthofen