Erkenntnisse und Aussichten
mmer öfter werde ich gefragt, was sich in Sachen GEMA tut. Viele Musiker und Komponisten warten ungeduldig auf eine „Problemlösung“ und hoffen, die GEMA mit Hilfe der Justiz zu Änderungen zu zwingen. Deshalb möchte ich noch vor Jahresende ein Resümee ziehen.

Die Anhörung der Petitionen von Wieland Harms und Ole Seelenmeier sowie meiner Petition mit ca 113.000 Mitzeichnern, im Mai diesen Jahres, war sehr Erfolg versprechend.

Die Justiz wurde gebeten, die Handlungen der GEMA anhand von verschiedenen Gesetzen zu prüfen und die Regierung solle gegebenenfalls Gesetzesänderungen vorzunehmen. Interessanterweise bat das Justizministerium den 1. Vorsitzenden der GEMA, Herrn Harald Heker „als Berater“ an den Tisch der Regierung. Nach einer kurzen, geheimen Beratung wurde dies von den anwesenden Bundestagsmitgliedern, des Petitionsausschusses, abgelehnt.

Dieser unglaubliche Vorgang zeigt deutlich und unwiderlegbar, dass die Justiz in diesem Falle weder kompetent noch neutral ist.

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